Kommunen Tag

Blog, Stadtforschung / 11.09.2020

Bekannt ist die Aussage „Integration findet vor Ort statt“. Diese so phrasenhaft anklingende Redensart drückt ein gegenwärtiges Phänomen aus. So sind Kommunalwahlen auch immer eine Entscheidung darüber, wie Integration vor Ort stattfinden soll. Denn die Kreistags- und Ratsmehrheiten und Oberbürgermeister*innen nehmen maßgeblichen Einfluss darauf, welche Projekte und Angebote in ihrer Kommune stattfinden, welcher Ton die öffentliche Debatte beherrscht und wie ein Miteinander, zwischen jung und alt, mit- und ohne Migrationsvorgeschichte oder auch arm und reich aussehen kann. Im Folgenden wird die Kommunalwahl in NRW am 13.09.2020 sowie die Oberbürgermeister*innenwahl (Stichwahl am 27.09.2020) genauer betrachtet. Wahlen in NRW sind immer etwas Besonderes, da sie im Bevölkerungsreichsten Bundesland auch als Stimmungstest für die Landes- oder Bundesebene interpretiert werden. Das ist zwar nicht fair, aber Realität. Zudem stand die Wahl in NRW unter mehreren besonderen Vorzeichen. Es war die erste Wahl an Rhein und Ruhr seit Ausbruch der Corona-Pandemie, was den Wahlkampf deutlich erschwerte. Auch war es die erste lokale Abstimmung, in welcher flächendeckend die rechtspopulistische AfD antrat und welche vor dem Hintergrund der breiten Klimaproteste abgehalten wurde.